Ursula von der Leyen: Verbleibende Amtstage gezählt?

Düstere Prognose der Vizepräsidentin Beer

EU-Parlaments-Vizepräsidentin Nicola Beer (FPD), hat klare Worte für das ‘Mauern’ von Ursula von der Leyen (EU-Präsidentin) gefunden:

 

„Wenn sie weiter derartig mauert und den Prozess nach vorne nicht beschleunigt, dann wird das nur noch eine sehr kurze Zeit sein“

(Vizepräsidentin Nicola Beer auf die Frage, wie lange Von der Leyen nach ihrer Einschätzung noch im Amt sein wird.)

Wie auf dem Bazar

 

Nicola BeerNicola Beer ist überzeugt, dass Von der Leyen zu lange mit der Kommission „um den letzten Cent gefeilscht […]“ hat. Die Bestellungen hätten schneller und früher kommen müssen. Mittlerweile fordert auch das Europäische Parlament Informationen auf ‘Augenhöhe’. Ein Großteil der Informationen kommen aus den Zeitungen – „das kann so nicht weitergehen“ (O-Ton Beer). Nicola Beer führt weiter aus, dass aktuell leider auch kein Ansatz einer Besserung zu erkennen sei. Ursula von der Leyen wurde nun aufgefordert, im Parlament Stellung zu beziehen.

Amtszeit bis 2024

Die reguläre (aktuelle) Amtszeit (fünf Jahre) von Ursula von der Leyen endet erstmalig 2024. Bislang gab es nur zwei EU-Präsidenten, die eine zweite Amtszeit hatten. Von 1985 bis 1995 hatte Jacques Delors (Frankreich) für zehn Jahre bekleidet – von 2004-2014 bekleidete ebenfalls zweimal José Manuel Barroso (Portugal) das Amt (Quelle: Wikipedia).

Wiederwahl nach großer Kritik?

Es ist mit Sicherheit sehr schwer, nach einer solchen ‘einschneidenden’ ersten Amtszeit eine Wiederwahl zu bestehen. Insbesondere, wenn die Impfstoffthematik bei einer Videokonferenz mit Studenten der Universität Warwick (England) plötzlich mit dem ‘Kalten Krieg’ vergleicht (siehe BILD-Artikel).

Titelleistenbild: DBT / Achim Melde
Portrait im Text von Nicola Beer: Martin Kraft (CC BY-SA 3.0)

(ikc)

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