Letztes Update: 13. April 2021, 08:44

Es mehr sich Widerstand

Am 07. April haben wir über die geplante Diätenerhöhung in Sachsen berichtet – nun zeichnet es sich ab, dass diese offenbar gestoppt wird.

Sabine Friedel, MdL
Sabine Friedel (Rechtefrei, Public Domain)

Sabine Friedel (47), parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, ließ bereits mitteilen, dass sie sich durchaus eine Nullrunde bei den Diäten vorstellen kann.

Kompromisslösung

Hinter verschlossenen Türen wird nun über eine Kompromisslösung gesprochen. Demnach soll zwar die Diätenerhöhung gestoppt werden, die Fraktionsgelder sollen sich aber wie geplant erhöhen. Insbesondere für die kleineren Fraktionen im sächsischen Landtag ist das notwendig, da sich die Fraktionsgelder an der Größe der Fraktionen bemessen.

Franziska Schubert, MdL
Franziska Schubert (© Matthias Gahmann | CC BY 4.0.

Auch Franziska Schubert (38), Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Grüne signalisiert den Verzicht auf die Diätenanhebung.

Sören Voigt
Sören Voigt (© Commons / Wikimedia / MCG222)

Ursprünglich wurde die geplante Diätenerhöhung im Februar von Sören Voigt (39, CDU) wieder ins Spiel gebracht – nachdem das Vorhaben bereits im Vorjahr nach herber Kritik aus der Opposition und auch der Wirtschaft gestoppt wurde.

Am morgigen Mittwoch will die CDU in ihrer Fraktionssitzung über die Nullrunde entscheiden.

Titelleistenbild: SLT / Oliver Killig
Foto Sabine Friedel: Rechtefrei, Public Domain
Foto Franziska Schubert: Matthias Gahmann | (CC BY 4.0.)

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