Letztes Update: 10. Juni 2021, 10:55

Sie hatte ihre Chance …

Am gestrigen Mittwoch wurde im Bundestag eine ‘Sonderdebatte’ (“Aktuelle Stunde”) gehalten, Thema: Der “Schrottmasken-Skandal” des Gesundheitsministeriums. Nun hätte die SPD die Möglichkeit gehabt, ihre Vorwürfe zu untermauern. Bislang sieht es ganz danach aus, dass die SPD hier eine ganz üble Kampagne gegen Jens Spahn und das Gesundheitsministerium fährt!

Noch am Montag stellte sich Saskia Esken (59, SPD-Chefin) vor die Presse und betonte gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe:

„Sollten sich die Vorwürfe gegenüber Jens Spahn und dem Bundesgesundheitsministerium bewahrheiten, ist er in seinem Amt nicht mehr haltbar“

In der “Aktuellen Stunde” allerdings tauchte die Urheberin dieser gewichtigen Aussage erst gar nicht auf! Von der SPD-Chefin Saskia Esken fehlte jede Spur, als sei sie förmlich untergetaucht! Diese ‘Konfliktscheue’ ist ein deutliches Signum … – hinsichtlich der Courage und auch der Fähigkeit, die Behauptungen aufrecht zu erhalten.

Restliche SPD verliert das Gesicht

Dass Esken der Debatte fernblieb, könnte schlicht darin begründet sein, dass sie womöglich nichts zu sagen hatte? Denn auch die restlichen SPD-Abgeordneten waren nicht in der Lage die Vorwürfe der Parteispitze zu bekräftigen!

Brisant: SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil (43) versuchte erneut, das Feuer zu schüren und schwurbelte im „Spiegel“ von „Nebelkerzen“ und „durchschaubaren Ablenkungsmanöver“ der CDU.

„Wie heftig und hektisch die Union jetzt agiert, zeigt doch vor allem eins: Die Union ist nervös, weil es wieder Unstimmigkeiten mit Masken gibt.“

Ist das die neue Diskussionskultur? Man schleudert schwerwiegende Anschuldigungen in die Öffentlichkeit, entzieht sich anschließend der Verantwortung, kann keine Belege liefern … und poltert stattdessen erneut haltlose Bemerkungen in die Runde – auch ohne Belege.

Damit hat die SPD die Möglichkeit ungenutzt gelassen, ihre Vorwürfe zu bekräftigen. Vorausgesetzt, sie ist dazu auch wirklich in der Lage.

Und wie sagte Markus Söder gestern so treffend bei ‘Maischberger’?:

„Sollten die Vorwürfe nicht stimmen, sollte also die SPD etwas gefordert und Hubertus Heil etwas gesagt haben, was möglicherweise nicht die Wahrheit ist, dann stellt sich die umgekehrte Frage. Dann müsste diskutiert werden, ob Hubertus Heil noch im Amt bleiben kann!

Titelleistenbild:
Saskia Esken: Büro Saskia Esken, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons
Lars Klingbeil: Ziko, CC BY-SA 3.0, via Wikimedia Commons

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