Lockerungen: Schwenkt Merkel jetzt um?

Letztes Update: 7. April 2021, 10:52

Kurswechsel bei Lockerungen der Kanzlerin?

‘Eigentlich’ war Bundeskanzlerin Angela Merkel (66, CDU) strikt gegen jegliche Lockerungen, bevor der Inzidenzwert unter die -35- sinkt. Nun schwenkt die Kanzlerin offensichtlich um!

„Ob wir mit einer deutlich größeren Zahl von Schnelltests einen Puffer schaffen können, werde ich mit den Ministerpräsidenten und -präsidentinnen am 3. März beraten“

Damit signalisiert Frau Dr. Merkel deutlich, dass sie Lockerungen eng mit den Zusatzmaßnahmen (Schnelltest) verknüpft. Merkel hat erkannt, dass wir mittlerweile ganz andere Maßnahmen haben – anders, als noch in der ersten Welle. AHA-Regeln, FFP2-Masken und natürlich Impfstoff. Des Weiteren gibt es aber einen gewissen Druck aus den Ländern. Fast jedes Bundesland nimmt Abstand von Merkels ‘Knallhart-Kurs’ und schafft sich eigene Lockerungspläne.

Entlastung der Intensivstationen

Auch die Intensivstationen sind zwischenzeitlich nicht mehr so eklatant überlastet. Die Impfung der Prio-Gruppe “Senioren” zeigt Wirkung. In Niedersachsen sind bereits 90 Prozent der Seniorenheime durchgeimpft, NRW und Bayern haben sogar noch höhere Quoten.

Rechtliche Prüfungen

Es ist auch sicherlich nicht von der Hand zu weisen, dass die juristischen Zweifel am Lockdown durchaus für Ärger sorgen könnten. Zwar haben sich bereits führende Staatsrechtler und Juristen zu Wort gemeldet und den Lockdown für Verfassungswidrig eingestuft, eine Klage an den zuständigen Gerichten ist aber bislang nicht erfolgt. Das hat seinen Grund! Denn wenn eine solche Klage tatsächlich erfolgreich sein sollte, würde das den Lockdown beenden– die Folgen wären fatal! Das würde unsere Gesellschaft sicherlich mit Lichtgeschwindigkeit in die dritte Welle schießen – und das ist unbedingt zu vermeiden.

Aber der ‘Hinweis’ auf die Verfassungswidrigkeit und rechtlichen Zweifel sind durchaus eine probate Möglichkeit, die Denkweise der Politik zu sensibilisieren – und offensichtlich scheint die “Denkhilfe” ihr Ziel erreicht zu haben.

Wir sind wirklich sehr auf den 03. März gespannt, wenn der nächste Ministerpräsidenten*innen-Gipfel tagt – virtuell natürlich und nicht physisch wie manche Landesparteitage.

Titelleistenbild: Olaf Kosinsky/Skillshare.eu

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