Gesetz: Inzidenzwert ist nicht mehr Maß aller Dinge!

Letztes Update: 9. April 2021, 10:47

Kein starrer Inzidenzwert mehr

Das wurde auch Zeit! Seit Wochen stößt uns immer wieder der starre Inzidenzwert auf, der auch epidemiologisch nicht korrekt ist. Nun wurde zum 01. April eine Gesetzesänderung beschlossen. Danach dürfen sich die Corona-Schutzverordnungen nicht mehr alleinige auf Inzidenzwerte beziehen. Künftig sind weitere Faktoren einzubeziehen. Dazu gehören z. B. die Entwicklung des R-Werts (Reproduktionswert), Impffortschritt, Infektionen unter Älteren und Vorerkrankten, Belegung der Intensivstationen und die generelle Auslastung der Krankenhäuser.

Impffortschritt beeinflusst die Formel

Nun sind Bund und Länder aufgefordert, eine entsprechende Formel zur ‘Wertermittlung’ zu entwickeln, die als Maßstab gilt. Hier kann allerdings ein ‘Fallstrick’ lauern! Künftig wird zum Infektionsgeschehen der Impffortschritt berücksichtig. Dieser allerdings hängt von zwei wesentlichen Faktoren ab: Die Impfbereitschaft im Volk und insbesondere die vorhandene Impfstoffmenge!

Sinkt in in einigen Ländern die Impfbereitschaft, so würde dies die Formel erheblich verwässern! Das Gleiche gilt für die vorhandenen Impfstoffmengen. Wenn kein Impfstoff vorhanden ist, kann die Quote ebenfalls nicht steigen.

Im Falle der Impfstoffmengen es unbedingt notwendig, den Impffortschritt anteilig an die vorhanden Impfstoffmengen zu berechnen. Hinsichtlich der Impfbereitschaft, hat es der Bürger nun selbst in der Hand. Sollte er eine Impfung ablehnen, wird das im Ergebnis den neuen ‘Formelwert’ verschlechtern. Hat ein Landkreis also eine negative Impfbereitschaft, könnte das zu einem maßgeblichen schlechten Wert führen, der dann Einschränkungen ermöglicht.

Somit wurde also eine ‘starke Impfmotivation durch die Hintertür’ geschaffen! Aktuell allerdings liegt die gesamtdeutsche Impfbereitschaft bei über 70 Prozent.

Ab 01. April sind Verordnungen rechtswidrig

Die aktuellen Corona-Schutzverordnungen von Bund und Länder werden dann ab dem 01. April rechtswidrig!

Sowohl das Kanzleramt, als auch die Länderchefs dürfen jegliche Lockdown-Maßnahmen nicht mehr nur an die Zahl der Neuinfizierten je 100 000 Einwohner (7 Tages-Inzidenz) koppeln.

Dazu der SPD-Rechtsexperte Johannes Fechner (48):

„Die Länder müssen jetzt schnell ihre Corona-Verordnungen anpassen. Länder, die sich eins zu eins an den Beschluss des Corona-Gipfels halten, handeln rechtswidrig.“

Der Bund hat nun auf die immer stärker werdende Kritik am ‘starren Inzidenzwert’ reagiert.

Bayern prüft aktuell, welche Formel zur “Werterzeugung” herangezogen werden kann.

Grundsätzlich ist eine solche Änderung absolut sinnvoll! Das IKC befürchtet aber auch, dass es nicht lange dauern wird, bis mathematische Fehlerquellen aufgedeckt werden – ähnlich wie bei neuen Automodellen (‘Montagsmodell’). Hier sind alle Beteiligten gefordert, eine ausgefeilte und mathematisch saubere Berechnungsgrundlage zu schaffen!

Titelleistenbild: Gerd Altmann / Pixabay

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