Andreas Schurig: Sachsens Datenschützer bremst Modellprojekte!

Letztes Update: 26. Mai 2021, 07:44

Modellprojekte in Gefahr

Sachsen hat kürzlich beschlossen, dass fünf weitere Regionen für Modellprojekte zugelassen werden: Dresden, Leipzig, Freiberg, Oberwiesenthal und Augustusburg. Das bedeutet, Pizza IN ausgewählten Restaurant essen, Bierchen IN ausgewählten Kneipen etc.

Die Modellprojekte dürfen ab einer Inzidenz von unter 100 starten, das ist in Sachsen der Fall. Es könnte den Bürgern wieder Normalität bringen – “könnte” …

Andreas Schurig blockiert!

Sachsens Datenschützer Andreas Schurig (63) steht seit 14 Tagen gewaltig auf der Bremse und blockiert die sächsischen Modellprojekte!

„Es gibt Unklarheiten im Umgang mit persönlichen Kontaktdaten. Deshalb können wir nicht zustimmen.“

, so sein Sprecher.

Bemerkenswert dabei ist, dass Augustusburg bereits vor der “Notbremse” Modellregion war – da war scheinbar alles in Ordnung …

Stadtsprecher Kai Schulz (46) ist verärgert. „Wenn‘s nach uns geht, kann es sofort losgehen! Wir hoffen auf einen Kompromiss mit dem Datenschützer.“

Datenschutz verhindert Lockerungen

Es ist nicht neu, dass das Thema Datenschutz den Lockerungen bei Nachverfolgungen im Wege steht. Hier hat die DSGVO dem Bund einen ordentlich fetten Strich durch die Rechnung gemacht. Allerdings muss man auch sagen, dass die Wichtigkeit und die Erforderlichkeit der sorgsamen Datenerhebung im Rahmen der DSGVO durchaus möglich ist! Die pandemische Lage der Nation ist durchaus ein “berechtigtes Interesse” zur Datenerhebung und -Verarbeitung.

Kommt ein Kompromiss zu spät?

Nun könnte es durchaus passieren, dass ein Kompromiss mit Andreas Schurig womöglich eh hinfällig wird. Denn aktuell liegt Sachsen mit seiner Inzidenz unter 50, genauer sogar bei 47,25! Und bei einer Inzidenz unter 50 kann Sachsen auch ohne einen solchen ‘Bremsblock’ öffnen! Und trotzdem muss sich Andreas Schurig mit dem Vorgang dringend ins Benehmen setzen, denn es könnte auch mal wieder über die 50 gehen …

Aktuell zumindest sorgt die engstirnige Blockade des Datenschützers Andreas Schurig in Sachsen für einen klaren Nackenschlag in der Gastronomie (inkl. Beherbergungsstätten) und auch der Kultur!

Titelleistenbild: Martin Kraft, CC BY-SA 3.0, via Wikimedia Commons

(ikc)

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